Abmahnung wegen Kita-Name?

Vorsicht bei der Namenswahl – auch beim Namen der Kita gilt das Markenrecht! 
Rechtsanwalt Holger Klaus

Kita-, Kindergarten- oder Kinderladennamen sind meist kindgerecht niedlich, haben oft einen Bezug zur Tierwelt und/oder ein “kleine”, “schlaue” oder “schnelle” im Namen. “Maus” oder “Mäuse” dürften wohl am weitesten verbreitet sein.

Aber auch ein Name für eine Kita sollte mit Bedacht und Sorgfalt gewählt werde.

Denn es ist nicht auszuschließen, dass ein solcher Name gerade für Kinderbetreuung bereits als Marke mittels Anmeldung beim Deutschen Marken- und Patentamt geschützt wurde und der Markeninhaber dann sogar mittels Abmahnung Unterlassungsansprüche aus seinem Markenrecht geltend macht oder die Zahlung von Lizenzgebühren einfordert.

Über einen ähnlichen Fall berichtet aktuell der NDR aus seiner Webseite (Bericht und Fernsehbeitrag.

Daher sollte jeder Kita-Name gut überlegt sein.

Denn liegt tatsächlich (was natürlich im Einzelfall immer noch überprüft werden muss!) eine Markenrechtsverletzung vor, hilft zumeist auch kein Hinweis auf die betroffenen Kinder oder die Gemeinnützigkeit der Einrichtung.

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veröffentlicht von Rechtsanwalt Holger Klaus

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Rechtsanwalt Holger Klaus ist Autor des Fachbuches:

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